Alle Meldungen zum Thema Wiedergutmachung und Kriegsfolgen

Suchergebnisse

  1. 21.10.2019

    Ka­len­da­ri­um zur Wie­der­gut­ma­chung von NS-Un­recht

    Mit der Broschüre erhalten Sie einen chronologischen Überblick über die Entwicklung der Wiedergutmachungsregeln seit Ende des zweiten Weltkriegs bis ins Jahr 2020.

  2. 21.05.2019

    Ent­schä­di­gung von NS-Un­recht - Re­ge­lun­gen zur Wie­der­gut­ma­chung

    Die durch nationalsozialistisches Unrecht verursachten Schäden erforderten bereits unmittelbar nach Kriegsende Regelungen zur Wiedergutmachung.

  3. 01.05.2019

    Die Ar­ti­kel 2-Ver­ein­ba­rung - Hin­ter­grund, Zu­stan­de­kom­men und Ent­wick­lung

    Im Juli 1990 begann die erste von sieben Verhandlungsrunden zwischen der Claims Conference und einer deutschen Delegation unter Leitung des Bundesministeriums der Finanzen. Im September 1992 erreichte man in Bonn schließlich eine beide Seiten zufriedenstellende Vereinbarung – die Artikel 2-Vereinbarung.

  4. 08.11.2018

    65 Jah­re im Dienst der Wie­der­gut­ma­chung

    Bereits seit 65 Jahren tagt die Konferenz der Entschädigungsreferenten. Auf dieser Konferenz treffen sich diejenigen Bundesländer, die das Bundesentschädigungsgesetz (BEG) ausführen, sowie das Bundesministerium der Finanzen (BMF) als zuständiges Bundesressort, das Bundesverwaltungsamt (BVA) und das Auswärtige Amt (AA), um Fragen rund um die Ausführung des Gesetzes zu erörtern.

  5. 06.09.2018

    Ein Mahn­mal aus Pa­pier - die Ver­gan­gen­heit für die Zu­kunft be­wah­ren

    Das Bundesministerium der Finanzen hat eine Initiative gestartet, die zahlreichen Dokumente zur Wiedergutmachung und Entschädigung des nationalsozialistischen Unrechts besser zu vernetzen und für Verfolgte, Angehörige und die Forschung leichter zugänglich zu machen.

  6. 27.06.2018

    Bun­des­ka­bi­nett be­schließt Neu­fas­sung der An­er­ken­nungs­richt­li­nie

    Das Bundeskabinett hat am 14. Juni 2017 die Neufassung der Richtlinie der Bundesregierung über eine Anerkennungsleistung an Verfolgte für Arbeit in einem Ghetto, die keine Zwangsarbeit war (Anerkennungsrichtlinie) beschlossen. Wesentliche Änderung: eine einmalige Leistung für Verfolgte, die trotz Ghetto-Beitragszeiten wegen fehlender anrechenbarer Zeiten keine Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung erhalten.

  7. 14.11.2012

    20-jäh­ri­ges Be­ste­hen des Ar­ti­kel-2-Ab­kom­mens zur Ent­schä­di­gung der Op­fer des Na­tio­nal­so­zia­lis­mus und 60 Jah­re Lu­xem­bur­ger Ab­kom­men

    Am 10. September 1952 verpflichtete sich Deutschland mit der Unterzeichnung eines Abkommens in Luxemburg, gesetzliche Regelungen zur Rückerstattung von Vermögen und Entschädigung von Holocaustopfern zu schaffen. Seit Abschluss des Artikel-2-Abkommens als Zusatzprotokoll zum Einigungsvertrag finden jährlich Verhandlungen zwischen dem Bundesministerium der Finanzen und der Jewish Claims Conference statt. Im Juli 2012 wurde die Neufassung des Abkommens vereinbart, um finanzielle Hilfen für bislang ohne Entschädigung gebliebene jüdische NS-Verfolgte zu ermöglichen. Am 15. November 2012 wurde dieses neue Abkommen im Rahmen einer Feierstunde im Jüdischen Museum in Berlin unterzeichnet.

  8. 08.12.2009

    Stif­tung "Er­in­ne­rung, Ver­ant­wor­tung und Zu­kunft"

    Die Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" (EVZ) ging nach mehrjährigen nationalen und internationalen Verhandlungen aus einer Initiative von deutschen Unternehmen und der Bundesrepublik Deutschland hervor.

  9. 19.01.2009

    Die Auf­tei­lung des volks­ei­ge­nen Ver­mö­gens der ehe­ma­li­gen DDR

    Die deutsche Wiedervereinigung hat auch zahlreiche Vermögensfragen aufgeworfen, die bis heute noch nicht vollständig geklärt werden konnten. Die Artikel 21 und 22 des Einigungsvertrages (EV) bilden die Rechtsgrundlage für die Aufteilung des in der DDR als "Eigentum des Volkes" bezeichneten öffentlichen Vermögens:

  10. 21.11.2007

    Bun­des­ka­bi­nett be­schließt Ent­wurf des Flä­che­n­er­werbs­än­de­rungs­ge­set­zes

    Das Bundeskabinett hat am 21.11.2007 den Entwurf des Flächenerwerbsänderungsgesetzes beschlossen. Dies betrifft jene ehemals volkseigenen land- und fortwirtschaftlichen Flächen in den neuen Bundesländern, die zunächst die Treuhandanstalt und heute die BVVG Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH zu privatisieren hat.

  11. 20.09.2007

    Er­in­ne­rung, Ver­ant­wor­tung und Zu­kunft  Ab­schluss der Zwangs­ar­bei­te­rent­schä­di­gung in Deutsch­land

    Die Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" wurde per Gesetz im August des Jahres 2000 als Stiftung des öffentlichen Rechts gegründet. Der Deutsche Bundestag bekannte sich damit gemeinsam mit der deutschen Wirtschaft – beide waren je zur Hälfte Stifter – zur politischen und moralischen Verantwortung für die Opfer des Nationalsozialismus sowie insbesondere für die durch den NS-Staat zu Zwangsarbeit genötigten Menschen. Die Stiftung organisierte ein am 12. Juli 2007 abgeschlossenes weltweites Auszahlungsprogramm an ehemalige Zwangsarbeiter. Insgesamt wurden 4,37 Mrd. € an mehr als 1 ½ Millionen Opfer ausgezahlt. Daher tritt nun die zweite Aufgabe der Stiftung – der Fonds "Erinnerung und Zukunft" – in den Vordergrund. Mit jährlich etwa 8 Mio. € unterstützt die Stiftung dauerhaft internationale Projekte zur Förderung der partnerschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den Staaten, die besonders unter dem Nationalsozialismus gelitten haben.

  12. 14.08.2006

    Of­fe­ne Ver­mö­gens­fra­gen

    Die Aufarbeitung von fast 60 Jahren deutscher Geschichte im Vermögensbereich ist eine große Herausforderung des Rechtsstaates nach der Wiedervereinigung. Dabei gehören die offenen Vermögensfragen zu den schwierigsten und politisch umstrittensten Punkten im Rahmen der deutschen Einigung.

  13. 26.03.2003

    Be­richt über die Stif­tung "Er­in­ne­rung, Ver­ant­wor­tung und Zu­kunft"

    Auszug aus dem Monatsbericht des BMF März 2003 Die Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" ist Ausdruck der historischen und moralischen Verantwortung, die die Bundesrepublik und deutsche Unternehmen für während der Zeit der NS-Herrschaft geschehenes Unrecht übernehmen. Bereits eine Million Anträge ehemaliger Zwangsarbeiter, die damals unter zumeist inhumanen Bedingungen arbeiten mussten, wurden anerkannt und 2 Mrd. € an Entschädigungsleistungen ausgezahlt. Der Beitrag gibt Auskunft über die Zusammenarbeit der Stiftung mit den Partnerorganisationen und über den Einsatz der Stiftung, die schwierige Aufgabe zur Wiedergutmachung zügig abzuschließen.

  14. Die Re­ge­lung of­fe­ner Ver­mö­gens­fra­gen

    Im Rahmen der bevorstehenden Wiedervereinigung einigten sich die beiden Deutschen Staaten in ihrer gemeinsamen Erklärung vom 15. Juni 1990 über die Eckwerte zur Regelung der offenen Vermögensfragen. Mit dem anschließend am 29.09.1990 von der Volkskammer der DDR verabschiedeten Vermögensgesetz wurden sodann die vermögensrechtlichen (also ausschließlich objektbezogenen Schädigungen seit Gründung der DDR) Ansprüche enteigneter oder durch staatliche Verwaltung in ihrer Verfügungsbefugnis beschränkter Eigentümer geregelt.

  15. Hu­ma­ni­täre An­er­ken­nung für Ghet­to-Ar­beit

    Das Bundeskabinett hat am 20. Dezember 2011 entschieden, die am 29. Juni 2011 beschlossene Neufassung der Richtlinie der Bundesregierung vom 1. Oktober 2007 über eine Anerkennungsleistung an Verfolgte für Arbeit in einem Ghetto, die keine Zwangsarbeit war und bisher ohne sozial-versicherungsrechtliche Berücksichtigung geblieben ist erneut rückwirkend zum 6. Oktober 2007 zu ändern und die Schlussfrist zum 31. Dezember 2011 aufzuheben.