Alle Meldungen zum Thema Wiedergutmachung und Kriegsfolgen
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Alle Beiträge zu: Alle Meldungen zum Thema Wiedergutmachung und Kriegsfolgen
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Vermögensrecht/Entschädigungen Entschädigungsleistungen für nicht-jüdisch Verfolgte
Richtlinien der Bundesregierung für die Vergabe von Mitteln an Verfolgte nicht jüdischer Abstammung zur Abgeltung von Härten in Einzelfällen im Rahmen der Wiedergutmachung vom 26. August 1981 (Bundesanzeiger Nr. 160 vom 29. August 1981) in der Fassung vom 7. März 1988 (Bundesanzeiger Nr. 55 vom 19. März 1988).
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Vermögensrecht/Entschädigungen Entschädigung von NS-Unrecht - Regelungen zur Wiedergutmachung
Die durch nationalsozialistisches Unrecht verursachten Schäden erforderten bereits unmittelbar nach Kriegsende Regelungen zur Wiedergutmachung.
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Kriegsfolgen/Wiedergutmachung Kalendarium zur Wiedergutmachung von NS-Unrecht
Mit der Broschüre erhalten Sie einen chronologischen Überblick über die Entwicklung der Wiedergutmachungsregeln seit Ende des zweiten Weltkriegs bis ins Jahr 2020.
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Vermögensrecht/Entschädigungen Die Artikel 2-Vereinbarung - Hintergrund, Zustandekommen und Entwicklung
Im Juli 1990 begann die erste von sieben Verhandlungsrunden zwischen der Claims Conference und einer deutschen Delegation unter Leitung des Bundesministeriums der Finanzen. Im September 1992 erreichte man in Bonn schließlich eine beide Seiten zufriedenstellende Vereinbarung – die Artikel 2-Vereinbarung.
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Kriegsfolgen/Wiedergutmachung 65 Jahre im Dienst der Wiedergutmachung
Bereits seit 65 Jahren tagt die Konferenz der Entschädigungsreferenten. Auf dieser Konferenz treffen sich diejenigen Bundesländer, die das Bundesentschädigungsgesetz (BEG) ausführen, sowie das Bundesministerium der Finanzen (BMF) als zuständiges Bundesressort, das Bundesverwaltungsamt (BVA) und das Auswärtige Amt (AA), um Fragen rund um die Ausführung des Gesetzes zu erörtern.
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Vermögensrecht/Entschädigungen Ein Mahnmal aus Papier - die Vergangenheit für die Zukunft bewahren
Das Bundesministerium der Finanzen hat eine Initiative gestartet, die zahlreichen Dokumente zur Wiedergutmachung und Entschädigung des nationalsozialistischen Unrechts besser zu vernetzen und für Verfolgte, Angehörige und die Forschung leichter zugänglich zu machen.
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Vermögensrecht/Entschädigungen Bundeskabinett beschließt Neufassung der Anerkennungsrichtlinie
Das Bundeskabinett hat am 14. Juni 2017 die Neufassung der Richtlinie der Bundesregierung über eine Anerkennungsleistung an Verfolgte für Arbeit in einem Ghetto, die keine Zwangsarbeit war (Anerkennungsrichtlinie) beschlossen. Wesentliche Änderung: eine einmalige Leistung für Verfolgte, die trotz Ghetto-Beitragszeiten wegen fehlender anrechenbarer Zeiten keine Rente aus der gesetzlichen …
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Kriegsfolgen/Wiedergutmachung 60 Jahre Luxemburger Abkommen
Am 10. September 1952 verpflichtete sich Deutschland mit der Unterzeichnung eines Abkommens in Luxemburg, gesetzliche Regelungen zur Rückerstattung von Vermögen und Entschädigung von Holocaustopfern zu schaffen. Seit Abschluss des Artikel-2-Abkommens als Zusatzprotokoll zum Einigungsvertrag finden jährlich Verhandlungen zwischen dem Bundesministerium der Finanzen und der Jewish Claims Conference …
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Vermögensrecht/Entschädigungen Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft"
Die Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" (EVZ) ging nach mehrjährigen nationalen und internationalen Verhandlungen aus einer Initiative von deutschen Unternehmen und der Bundesrepublik Deutschland hervor.
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Vermögensrecht/Entschädigungen Die Aufteilung des volkseigenen Vermögens der ehemaligen DDR
Die deutsche Wiedervereinigung hat auch zahlreiche Vermögensfragen aufgeworfen, die bis heute noch nicht vollständig geklärt werden konnten. Die Artikel 21 und 22 des Einigungsvertrages (EV) bilden die Rechtsgrundlage für die Aufteilung des in der DDR als "Eigentum des Volkes" bezeichneten öffentlichen Vermögens:
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Vermögensrecht/Entschädigungen Bundeskabinett beschließt Entwurf des Flächenerwerbsänderungsgesetzes
Das Bundeskabinett hat am 21.11.2007 den Entwurf des Flächenerwerbsänderungsgesetzes beschlossen. Dies betrifft jene ehemals volkseigenen land- und fortwirtschaftlichen Flächen in den neuen Bundesländern, die zunächst die Treuhandanstalt und heute die BVVG Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH zu privatisieren hat.
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Vermögensrecht/Entschädigungen Erinnerung, Verantwortung und Zukunft
Die Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" wurde per Gesetz im August des Jahres 2000 als Stiftung des öffentlichen Rechts gegründet. Der Deutsche Bundestag bekannte sich damit gemeinsam mit der deutschen Wirtschaft – beide waren je zur Hälfte Stifter – zur politischen und moralischen Verantwortung für die Opfer des Nationalsozialismus sowie insbesondere für die durch den NS-Staat zu …
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Vermögensrecht/Entschädigungen Offene Vermögensfragen
Die Aufarbeitung von fast 60 Jahren deutscher Geschichte im Vermögensbereich ist eine große Herausforderung des Rechtsstaates nach der Wiedervereinigung. Dabei gehören die offenen Vermögensfragen zu den schwierigsten und politisch umstrittensten Punkten im Rahmen der deutschen Einigung.
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Vermögensrecht/Entschädigungen Bericht über die Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft"
Auszug aus dem Monatsbericht des BMF März 2003 Die Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" ist Ausdruck der historischen und moralischen Verantwortung, die die Bundesrepublik und deutsche Unternehmen für während der Zeit der NS-Herrschaft geschehenes Unrecht übernehmen. Bereits eine Million Anträge ehemaliger Zwangsarbeiter, die damals unter zumeist inhumanen Bedingungen arbeiten …
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Vermögensrecht/Entschädigungen Die Regelung offener Vermögensfragen
Im Rahmen der bevorstehenden Wiedervereinigung einigten sich die beiden Deutschen Staaten in ihrer gemeinsamen Erklärung vom 15. Juni 1990 über die Eckwerte zur Regelung der offenen Vermögensfragen. Mit dem anschließend am 29.09.1990 von der Volkskammer der DDR verabschiedeten Vermögensgesetz wurden sodann die vermögensrechtlichen (also ausschließlich objektbezogenen Schädigungen seit Gründung der …
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Vermögensrecht/Entschädigungen Humanitäre Anerkennung für Ghetto-Arbeit
Das Bundeskabinett hat am 20. Dezember 2011 entschieden, die am 29. Juni 2011 beschlossene Neufassung der Richtlinie der Bundesregierung vom 1. Oktober 2007 über eine Anerkennungsleistung an Verfolgte für Arbeit in einem Ghetto, die keine Zwangsarbeit war und bisher ohne sozial-versicherungsrechtliche Berücksichtigung geblieben ist erneut rückwirkend zum 6. Oktober 2007 zu ändern und die …
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