Mehr als 80.000 Holocaust-Überlebende weltweit bekommen derzeit eine monatliche Unterstützung zum Lebensunterhalt aus Deutschland. Zusätzlich erhalten fast 100.000 Menschen weltweit Pflegeleistungen oder Fürsorgeleistungen. Erfahren Sie, welche Pflege- oder Fürsorgeleistungen und soziale Aktivitäten für Holocaust-Überlebende das Bundesfinanzministerium unterstützt und was in den nächsten Jahren als Folgeaufgabe der Wiedergutmachung ansteht.

In diesem Jahr fand die Konferenz der Entschädigungsreferenten im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration in Wiesbaden statt. Auf dieser Konferenz treffen sich diejenigen Bundesländer, die das Bundesentschädigungsgesetz (BEG) ausführen sowie das Bundesministerium der Finanzen (BMF) als zuständiges Bundesressort, das Auswärtige Amt (AA) und das Bundesverwaltungsamt (BVA), um Fragen rund um die Ausführung des Gesetzes zu erörtern.

Knapp 10 % aller im Zweiten Weltkrieg eingesetzten Kampfmittel sowie Rüstungsaltlasten und Bunkeranlagen aus dieser Zeit können bis heute eine Gefahr darstellen. Der Bund stellt sich bei der Beseitigung von Rüstungs- und Kriegsaltlasten aus der Zeit des Dritten Reichs seiner finanziellen Verantwortung. Bund und Länder tragen die Kosten für die Kampfmittelbeseitigung gemeinsam, diese Kostenteilung hat sich im Laufe der Zeit als sogenannte Staatspraxis etabliert und bewährt.

Die durch nationalsozialistisches Unrecht verursachten Schäden erforderten bereits unmittelbar nach Kriegsende Regelungen zur Wiedergutmachung. Für betroffene Menschen, die aus Gründen von Herkunft, Glauben oder Weltanschauung durch nationalsozialistische Gewaltmaßnahmen Schäden erlitten hatten, wurden von den Besatzungsmächten, den Gemeinden und seit ihrer Entstehung von den Ländern Regelungen getroffen.

Mit der Herstellung der deutschen Einheit hat der Bund durch Vermögenszuordnung sogenannte Mauer- und Grenzgrundstücke erhalten, die seinerzeit zur Errichtung von Sperranlagen an der innerdeutschen Grenze und der Mauer in Berlin benötigt wurden. Da die Grundstücke in der Regel nach § 10 des Verteidigungsgesetzes der DDR gegen Entschädigung in Volkseigentum überführt wurden, unterfallen sie nicht den Regelungen des Vermögensgesetzes und sind daher nicht restituierbar.

Nach dem erklärten Willen der Bundesregierung sollen die zuerkannten laufenden Entschädigungszahlungen den Verfolgten des Nazi-Regimes bis an deren Lebensende zugute kommen. Anbei findet sich die Aufstellung der Leistungen der öffentlichen Hand auf dem Gebiet der Wiedergutmachung mit Stand vom 31. Dezember 2018.