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Wiedergutmachung und Kriegsfolgen

Die Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts und die Beseitigung von Kriegsfolgen aus beiden Weltkriegen spielen bis heute eine wichtige Rolle für das Bundesministerium der Finanzen. Dasselbe gilt für vermögensrechtliche Folgen der Vereinigung Deutschlands und die Bereinigung von SED-Unrecht.

Zusätzliche Covid-19-Unterstützung für Holocaust-Überlebende

Bun­des­fi­nanz­mi­nis­te­ri­um und Je­wish Claims Con­fe­rence ei­nig­ten sich an­ge­sichts der Co­vid-19-Pan­de­mie auf über ei­ne hal­be Mil­li­ar­de Eu­ro an zu­sätz­li­chen Co­vid-19-Hil­fen für Ho­lo­caust-Über­le­ben­de.

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Themenbezogene Inhalte

Treffen mit Holocaust-Überlebenden: Bewegender Besuch in New York

An­na Ge­rits, Lei­te­rin des BMF-Re­fe­rats für Wie­der­gut­ma­chung na­tio­nal­so­zia­lis­ti­schen Un­rechts, be­rich­tet im Vi­deo von ih­ren Be­geg­nun­gen mit Ho­lo­caust-Über­le­ben­den und er­zählt von der Be­deu­tung der Auf­ar­bei­tung und Wie­der­gut­ma­chung.

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Treffen mit Holocaust-Überlebenden: Der Alltag der Überlebenden

An­na Ge­rits, Lei­te­rin des BMF-Re­fe­rats für Wie­der­gut­ma­chung na­tio­nal­so­zia­lis­ti­schen Un­rechts, be­rich­tet im Vi­deo von ih­ren Be­geg­nun­gen mit Ho­lo­caust-Über­le­ben­den und er­zählt von der Be­deu­tung der Auf­ar­bei­tung und Wie­der­gut­ma­chung.

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Weltweite Unterstützungsprogramme und Förderung sozialer Aktivitäten

Er­fah­ren Sie, wel­che Pfle­ge- oder Für­sor­ge­leis­tun­gen und so­zia­le Ak­ti­vi­tä­ten für Ho­lo­caust-Über­le­ben­de das Bun­des­fi­nanz­mi­nis­te­ri­um un­ter­stützt und was in den nächs­ten Jah­ren als Fol­ge­auf­ga­be der Wie­der­gut­ma­chung an­steht.

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Die Regelung offener Vermögensfragen

Im Rah­men der be­vor­ste­hen­den Wie­der­ver­ei­ni­gung ei­nig­ten sich die bei­den Deut­schen Staa­ten in ih­rer ge­mein­sa­men Er­klä­rung vom 15. Ju­ni 1990 über die Eck­wer­te zur Re­ge­lung der of­fe­nen Ver­mö­gens­fra­gen. Mit dem an­schlie­ßend am 29.09.1990 von der Volks­kam­mer der DDR ver­ab­schie­de­ten Ver­mö­gens­ge­setz wur­den so­dann die ver­mö­gens­recht­li­chen (al­so aus­schließ­lich ob­jekt­be­zo­ge­nen Schä­di­gun­gen seit Grün­dung der DDR) An­sprü­che ent­eig­ne­ter oder durch staat­li­che Ver­wal­tung in ih­rer Ver­fü­gungs­be­fug­nis be­schränk­ter Ei­gen­tü­mer ge­re­gelt.

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Themenbezogene Inhalte

Wiedergutmachung von NS-Unrecht auch zukünftig bedeutende deutsche …

Am 28. Ok­to­ber 2019 fand im Bun­des­mi­nis­te­ri­um der Fi­nan­zen das His­to­ri­ker-Sym­po­si­um zur Trans­for­ma­ti­on der Wie­der­gut­ma­chung statt. Staats­se­kre­tär Wer­ner Gat­zer er­öff­ne­te das Sym­po­si­um und un­ter­strich die fort­wäh­ren­de Be­deu­tung der seit Be­ginn der 1950er-Jah­re vom BMF ver­ant­wor­te­ten Auf­ga­be der Wie­der­gut­ma­chung.

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Mauerfonds: Sondervermögen der neuen Bundesländer

In den so­ge­nann­ten Mau­er­fonds des Bun­des flie­ßen Mit­tel aus dem Ver­kauf von ehe­ma­li­gen Mau­er- und Grenz­grund­stücken. Die­se Mit­tel wer­den – mit Zu­stim­mung des Haus­halts­aus­schus­ses des Deut­schen Bun­des­ta­ges – den neu­en Bun­des­län­dern und Ber­lin zur Ver­fü­gung ge­stellt. Sie för­dern da­mit wirt­schaft­li­che, so­zia­le und kul­tu­rel­le Zwe­cke.

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Öffentliche Finanzen 66 Jahre im Dienst der Wiedergutmachung

In die­sem Jahr fand die Kon­fe­renz der Ent­schä­di­gungs­re­fe­ren­ten im Hes­si­schen Mi­nis­te­ri­um für So­zia­les und In­te­gra­ti­on in Wies­ba­den statt. Auf die­ser Kon­fe­renz tref­fen sich die­je­ni­gen Bun­des­län­der, die das Bun­des­ent­schä­di­gungs­ge­setz (BEG) aus­füh­ren so­wie das Bun­des­mi­nis­te­ri­um der Fi­nan­zen (BMF) als zu­stän­di­ges Bun­desres­sort, das Aus­wär­ti­ge Amt (AA) und das Bun­des­ver­wal­tungs­amt (BVA), um Fra­gen rund um die Aus­füh­rung des Ge­set­zes zu er­ör­tern.

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Öffentliche Finanzen Beseitigung von Kriegsfolgen weiterhin große Herausforderung

Knapp 10 % al­ler im Zwei­ten Welt­krieg ein­ge­setz­ten Kampf­mit­tel so­wie Rüs­tungs­alt­las­ten und Bun­ke­r­an­la­gen aus die­ser Zeit kön­nen bis heu­te ei­ne Ge­fahr dar­stel­len. Der Bund stellt sich bei der Be­sei­ti­gung von Rüs­tungs- und Kriegs­alt­las­ten aus der Zeit des Drit­ten Reichs sei­ner fi­nan­zi­el­len Ver­ant­wor­tung. Bund und Län­der tra­gen die Kos­ten für die Kampf­mit­tel­be­sei­ti­gung ge­mein­sam, die­se Kos­ten­tei­lung hat sich im Lau­fe der Zeit als so­ge­nann­te Staats­pra­xis eta­bliert und be­währt.

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Öffentliche Finanzen Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ (EVZ)

Die durch na­tio­nal­so­zia­lis­ti­sches Un­recht ver­ur­sach­ten Schä­den er­for­der­ten be­reits un­mit­tel­bar nach Kriegs­en­de Re­ge­lun­gen zur Wie­der­gut­ma­chung. Für be­trof­fe­ne Men­schen, die aus Grün­den von Her­kunft, Glau­ben oder Welt­an­schau­ung durch na­tio­nal­so­zia­lis­ti­sche Ge­walt­maß­nah­men Schä­den er­lit­ten hat­ten, wur­den von den Be­sat­zungs­mäch­ten, den Ge­mein­den und seit ih­rer Ent­ste­hung von den Län­dern Re­ge­lun­gen ge­trof­fen.

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Öffentliche Finanzen Aufstellung der Leistungen der öffentlichen Hand auf dem Gebiet der …

Nach dem er­klär­ten Wil­len der Bun­des­re­gie­rung sol­len die zu­er­kann­ten lau­fen­den Ent­schä­di­gungs­zah­lun­gen den Ver­folg­ten des Na­zi-Re­gimes bis an de­ren Le­bens­en­de zu­gu­te kom­men. An­bei fin­det sich die Auf­stel­lung der Leis­tun­gen der öf­fent­li­chen Hand auf dem Ge­biet der Wie­der­gut­ma­chung mit Stand vom 31. De­zem­ber 2019.

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