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Wiedergutmachung und Kriegsfolgen

Die Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts und die Beseitigung von Kriegsfolgen aus beiden Weltkriegen spielen bis heute eine wichtige Rolle für das Bundesministerium der Finanzen. Dasselbe gilt für vermögensrechtliche Folgen der Vereinigung Deutschlands und die Bereinigung von SED-Unrecht.

Welt­wei­te Un­ter­stüt­zungs­pro­gram­me und För­de­rung so­zia­ler Ak­ti­vi­tä­ten

Mehr als 80.000 Holocaust-Überlebende weltweit bekommen derzeit eine monatliche Unterstützung zum Lebensunterhalt aus Deutschland. Zusätzlich erhalten fast 100.000 Menschen weltweit Pflegeleistungen oder Fürsorgeleistungen. Erfahren Sie, welche Pflege- oder Fürsorgeleistungen und soziale Aktivitäten für Holocaust-Überlebende das Bundesfinanzministerium unterstützt und was in den nächsten Jahren als Folgeaufgabe der Wiedergutmachung ansteht.

Hintergrund

Die Re­ge­lung of­fe­ner Ver­mö­gens­fra­gen

Im Rahmen der bevorstehenden Wiedervereinigung einigten sich die beiden Deutschen Staaten in ihrer gemeinsamen Erklärung vom 15. Juni 1990 über die Eckwerte zur Regelung der offenen Vermögensfragen. Mit dem anschließend am 29.09.1990 von der Volkskammer der DDR verabschiedeten Vermögensgesetz wurden sodann die vermögensrechtlichen (also ausschließlich objektbezogenen Schädigungen seit Gründung der DDR) Ansprüche enteigneter oder durch staatliche Verwaltung in ihrer Verfügungsbefugnis beschränkter Eigentümer geregelt.

Themenbezogene Inhalte

  • Be­sei­ti­gung von Kriegs­fol­gen wei­ter­hin große Her­aus­for­de­rung

    Knapp 10 % aller im Zweiten Weltkrieg eingesetzten Kampfmittel sowie Rüstungsaltlasten und Bunkeranlagen aus dieser Zeit können bis heute eine Gefahr darstellen. Der Bund stellt sich bei der Beseitigung von Rüstungs- und Kriegsaltlasten aus der Zeit des Dritten Reichs seiner finanziellen Verantwortung. Bund und Länder tragen die Kosten für die Kampfmittelbeseitigung gemeinsam, diese Kostenteilung hat sich im Laufe der Zeit als sogenannte Staatspraxis etabliert und bewährt.

  • Stif­tung „Er­in­ne­rung, Ver­ant­wor­tung und Zu­kunft“ (EVZ)

    Die durch nationalsozialistisches Unrecht verursachten Schäden erforderten bereits unmittelbar nach Kriegsende Regelungen zur Wiedergutmachung. Für betroffene Menschen, die aus Gründen von Herkunft, Glauben oder Weltanschauung durch nationalsozialistische Gewaltmaßnahmen Schäden erlitten hatten, wurden von den Besatzungsmächten, den Gemeinden und seit ihrer Entstehung von den Ländern Regelungen getroffen.

  • Mau­er­fonds

    Mit der Herstellung der deutschen Einheit hat der Bund durch Vermögenszuordnung sogenannte Mauer- und Grenzgrundstücke erhalten, die seinerzeit zur Errichtung von Sperranlagen an der innerdeutschen Grenze und der Mauer in Berlin benötigt wurden. Da die Grundstücke in der Regel nach § 10 des Verteidigungsgesetzes der DDR gegen Entschädigung in Volkseigentum überführt wurden, unterfallen sie nicht den Regelungen des Vermögensgesetzes und sind daher nicht restituierbar.

  • Auf­stel­lung der Leis­tun­gen der öf­fent­li­chen Hand auf dem Ge­biet der Wie­der­gut­ma­chung

    Nach dem erklärten Willen der Bundesregierung sollen die zuerkannten laufenden Entschädigungszahlungen den Verfolgten des Nazi-Regimes bis an deren Lebensende zugute kommen. Anbei findet sich die Aufstellung der Leistungen der öffentlichen Hand auf dem Gebiet der Wiedergutmachung mit Stand vom 31. Dezember 2018.

Letzte Meldungen

Hier finden Sie die letzten Meldungen aus dem Bereich Vermögensrecht und Entschädigungen.

01.07.2019

Kalendarium zur Wiedergutmachung von NS-Unrecht

Mit der Broschüre erhalten Sie einen chronologischen Überblick über die Entwicklung der Wiedergutmachungsregeln seit Ende des zweiten Weltkriegs bis ins Jahr 2020.

21.05.2019

Entschädigung von NS-Unrecht - Regelungen zur Wiedergutmachung

Die durch nationalsozialistisches Unrecht verursachten Schäden erforderten bereits unmittelbar nach Kriegsende Regelungen zur Wiedergutmachung.

01.05.2019

Die Artikel 2-Vereinbarung - Hintergrund, Zustandekommen und Entwicklung

Im Juli 1990 begann die erste von sieben Verhandlungsrunden zwischen der Claims Conference und einer deutschen Delegation unter Leitung des Bundesministeriums der Finanzen. Im September 1992 erreichte man in Bonn schließlich eine beide Seiten zufriedenstellende Vereinbarung – die Artikel 2-Vereinbarung.

08.11.2018

65 Jahre im Dienst der Wiedergutmachung

Bereits seit 65 Jahren tagt die Konferenz der Entschädigungsreferenten. Auf dieser Konferenz treffen sich diejenigen Bundesländer, die das Bundesentschädigungsgesetz (BEG) ausführen, sowie das Bundesministerium der Finanzen (BMF) als zuständiges Bundesressort, das Bundesverwaltungsamt (BVA) und das Auswärtige Amt (AA), um Fragen rund um die Ausführung des Gesetzes zu erörtern.

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