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Wiedergutmachung und Kriegsfolgen

Die Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts und die Beseitigung von Kriegsfolgen aus beiden Weltkriegen spielen bis heute eine wichtige Rolle für das Bundesministerium der Finanzen. Dasselbe gilt für vermögensrechtliche Folgen der Vereinigung Deutschlands und die Bereinigung von SED-Unrecht.

Kooperation zwischen Bundesfinanzministerium und Bundesarchiv

Zu den Fol­ge­auf­ga­ben der Wie­der­gut­ma­chung ge­hört un­ter an­de­rem der Auf­bau ei­nes The­men­por­tals zur Sicht­bar­ma­chung des Do­ku­men­te­ner­bes der Wie­der­gut­ma­chungs­ak­ten. Die lang­fris­ti­ge Ko­ope­ra­ti­on mit dem Bun­de­sar­chiv bringt das wich­ti­ge BMF-Pro­jekt jetzt wei­ter vor­an – um die Ver­gan­gen­heit für die Zu­kunft zu be­wah­ren.

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Corona-Sonderzahlung für NS-Verfolgte erweitert

Die Pan­de­mie trifft die Über­le­ben­den des NS-Ter­rors be­son­ders hart. Ei­ne neue Richt­li­nie sorgt da­für, dass ne­ben jü­di­schen NS-Ver­folg­ten jetzt auch nicht-jü­di­sche NS-Ver­folg­te ei­ne Co­ro­na-Son­der­zah­lung er­hal­ten.

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Themenbezogene Inhalte

Publikationen

Wie­der­gut­ma­chung – Re­ge­lun­gen zur Ent­schä­di­gung von NS-Un­recht

Ka­len­da­ri­um zur Wie­der­gut­ma­chung von NS-Un­recht

Die Ar­ti­kel 2-Ver­ein­ba­rung - Hin­ter­grund, Zu­stan­de­kom­men und Ent­wick­lung

Vermögensrechtliche Folgen der Wiedervereinigung

Das Bundesfinanzministerium ist für offene Vermögensfragen in den ostdeutschen Bundesländern zuständig.

Themenbezogene Inhalte

Die Regelung offener Vermögensfragen

Im Rah­men der be­vor­ste­hen­den Wie­der­ver­ei­ni­gung ei­nig­ten sich die bei­den Deut­schen Staa­ten in ih­rer ge­mein­sa­men Er­klä­rung vom 15. Ju­ni 1990 über die Eck­wer­te zur Re­ge­lung der of­fe­nen Ver­mö­gens­fra­gen. Mit dem an­schlie­ßend am 29. Sep­tem­ber 1990 von der Volks­kam­mer der DDR ver­ab­schie­de­ten Ver­mö­gens­ge­setz wur­den so­dann die ver­mö­gens­recht­li­chen (al­so aus­schließ­lich ob­jekt­be­zo­ge­nen Schä­di­gun­gen seit Grün­dung der DDR) An­sprü­che ent­eig­ne­ter oder durch staat­li­che Ver­wal­tung in ih­rer Ver­fü­gungs­be­fug­nis be­schränk­ter Ei­gen­tü­mer ge­re­gelt.

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Mauerfonds: Sondervermögen der neuen Bundesländer

In den so­ge­nann­ten Mau­er­fonds des Bun­des flie­ßen Mit­tel aus dem Ver­kauf von ehe­ma­li­gen Mau­er- und Grenz­grund­stücken. Die­se Mit­tel wer­den – mit Zu­stim­mung des Haus­halts­aus­schus­ses des Deut­schen Bun­des­ta­ges – den neu­en Bun­des­län­dern und Ber­lin zur Ver­fü­gung ge­stellt. Sie för­dern da­mit wirt­schaft­li­che, so­zia­le und kul­tu­rel­le Zwe­cke.

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