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Flüchtlingshilfe

Weltweit sind so viele Menschen auf der Flucht wie noch nie seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Das stellt Deutschland vor große Herausforderungen. Das Bundesfinanzministerium und sein nachgeordneter Bereich unterstützen bei der Bewältigung dieser Frage. Auf dieser Seite finden Sie zusammengefasst die wichtigsten Informationen hierzu.

Be­richt zu Maß­nah­men des Bun­des hin­sicht­lich der Flücht­lings­kos­ten

Kinderbetreuung, Sprachförderung, Bildungsangebote – die Maßnahmen für eine gelingende Integration von Flüchtlingen sind vielfältig. Der Bund entlastet Länder und Kommunen bei den dabei entstehenden Kosten. Seit 2016 berichtet das BMF auf Aufforderung des Deutschen Bundestags nach Ende eines Haushaltsjahres zum 31. Mai über die Unterstützungsmaßnahmen des Bundes sowie die Mittelverwendung durch die Länder. Das Bundeskabinett hat den aktuellen Bericht am 22. Mai 2019 beschlossen.

Themenbezogene Inhalte

  • Flücht­lings­be­zo­ge­ne Be­las­tun­gen des Bun­des­haus­halts 2017 bis 2022

    Der Finanzplan des Bundes gibt einen Überblick über die Ausgaben für Innere Sicherheit, Asyl und Zuwanderung. Im Zusammenhang mit Flüchtlingen und Asylbewerbern liegen die Ausgabenschwerpunkte bei der Bekämpfung der Fluchtursachen in den Herkunftsländern, bei der Aufnahme und Registrierung sowie bei der Integration der Asylbewerber mit Bleiberecht.

  • Asyl- und Flücht­lings­po­li­tik aus Sicht des Bun­des­haus­halts

    Die Bewältigung der Flüchtlingslage ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Der Bund unterstützt Länder und Kommunen seit 2015 und stellt seither bedarfsorientiert für alle staatlichen Ebenen zusätzliche finanzielle Mittel zur Verfügung. Zudem hat der Bund seine Entscheidungsprozesse, Verwaltungsabläufe und IT-Verfahren neu aufgestellt und das Asylverfahren modernisiert.

  • Un­ter­stüt­zung bei der Un­ter­brin­gung von Flücht­lin­gen

    Das BMF und die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) mit ihren Liegenschaften unterstützen Länder, Landkreise und Kommunen (Bedarfsträger) bei der Unterbringung von Flüchtlingen, zum Beispiel durch mietzinsfreie Überlassung von Liegenschaften und Erstattung der entstandenen notwendigen und angemessenen Herrichtungskosten.

  • Steu­er­fra­gen zur Flücht­lings­hil­fe

    Bürger, Unternehmen sowie gemeinnützige und öffentlich-rechtliche Organisationen engagieren sich auf vielfältige Weise bei der Aufnahme, Versorgung und Integration von Flüchtlingen. Um dieses Engagement zu unterstützen und Flüchtlingshilfe und Integrationsmaßnahmen auf breiter Basis zu ermöglichen, wurden im Steuerrecht vereinfachte Verwaltungsregelungen erlassen.

  • Zoll hilft bei der Be­wäl­ti­gung des Flücht­lings­zu­stroms

    BMF-Staatssekretär Werner Gatzer und sein Amtskollege aus dem BMI, Hans-Georg Engelke, bedankten sich am 9. Oktober 2015 in München bei den Unterstützungskräften des Zolls. Anlass war die kurzfristige Entsdendung von 370 Zöllnerinnen und Zöllnern für sechs Monate an die Bundespolizei und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.

24.05.2017

Maßnahmen des Bundes zur Unterstützung von Ländern und Kommunen im Bereich der Flüchtlings- und Integrationskosten und die Mittelverwendung durch die Länder im Jahr 2016

Der Deutsche Bundestag hat die Bundesregierung im November 2015 aufgefordert, jeweils nach Ende eines Haushaltsjahres zum 31. Mai über Maßnahmen des Bundes zur Unterstützung von Ländern und Kommunen im Bereich der Flüchtlings- und Integrationskosten sowie die Mittelverwendung durch die Länder zu berichten.

16.12.2015

Steuerliche Klarstellung bei der Überlassung von Unterkünften an Flüchtlinge

Wenn steuerbefreite Vermietungsgenossenschaften sowie -vereine und steuerpflichtige Wohnungsgesellschaften Wohnraum an steuerbegünstigte Vereine überlassen, um Flüchtlinge zu unterbringen, hat es Auswirkungen auf bestehende steuerliche Regelungen. Hier finden Sie eine Klarstellung aus steuerlicher Sicht.

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