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Umsatzsteuer-Anwendungserlass

In dieser Rubrik sind Informationen zum Umsatzsteuer-Anwendungserlass eingestellt. Die Tabelle enthält den Umsatzsteuer-Anwendungserlass vom 1. Oktober 2010 und BMF-Schreiben, die den Erlass ändern. Außerdem enthält die Tabelle die jeweils zum 31. Dezember eines Jahres geltende Fassung des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses.

Nachfolgend kann eine konsolidierte, den aktuellen Stand wiedergebende Fassung des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses heruntergeladen werden:

Um­satz­steu­er-An­wen­dungs­er­lass - kon­so­li­dier­te Fas­sung (Stand 20. Au­gust 2020) [pdf, 5MB]

Die hinter der herunterladbaren Fassung des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses stehende URL enthält das Datum der Konsolidierung; die Internetadresse ändert sich mit jeder Konsolidierung. Alternativ stehen folgende permanente bzw. statische Internetadressen zur Verfügung:

http://www.bundesfinanzministerium.de/UStAE
http://www.bundesfinanzministerium.de/ustae

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  1. 08.08.2011

    § 4 Nr. 21 des Um­satz­steu­er­ge­set­zes

    Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird es bei den vorgenannten Umsätzen, die auf vor dem 31. März 2011 abgeschlossenen Verträgen beruhen, nicht beanstandet, wenn der Unternehmer die nach § 43 AufenthG erbrachten Leistungen abweichend von Abschnitt 4.21.2 Abs. 3a UStAE umsatzsteuerpflichtig behandelt.

  2. 03.03.2011

    § 4 Nr. 21 des Um­satz­steu­er­ge­set­zes (UStG)

    Maßnahmen nach § 43 AufenthG fallen unter die Steuerbefreiung des § 4 Nr. 21 Buchstabe a UStG, wenn sie von einem vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zur Durchführung der Integrationskurse zugelassenen Kursträger erbracht werden.

  3. 08.12.2010

    Ab­ga­be von Um­satz­steu­er-Vor­an­mel­dun­gen in Son­der­fäl­len - Än­de­rung von Ab­schnitt 18.6 und 24.2 UStAE

    Durch das BMF-Schreiben werden insbesondere die Auswirkungen des BMF-Schreibens vom 27. Oktober 2010 zur Umsatzbesteuerung bestimmter land- und forstwirtschaftlicher Umsätze ab 1. Januar 2011 auf die Abgabe von Umsatzsteuer-Voranmeldungen dieser Unternehmer berücksichtigt.

  4. 13.07.2017

    Än­de­rung der Be­mes­sungs­grund­la­ge bei Preis­nach­läs­sen und Prei­s­er­stat­tun­gen au­ßer­halb un­mit­tel­ba­rer Leis­tungs­be­zie­hun­gen; Über­ar­bei­tung des Ab­schnitts 17.2 UStAE

    Nach den Grundsätzen der BFH-Urteile vom 5. Juni 2014, XI R 25/12 (...) und vom 4. Dezember 2014, V R 6/13 (...) ist der Vorsteuerabzug beim letzten inländischen Unternehmer einer Lieferkette nicht zu korrigieren, wenn dieser einen Preisnachlass durch den ersten ausländischen Unternehmer der Lieferkette erhält und dieser preisnachlassgewährende ausländische Unternehmer eine steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung an einen im Inland ansässigen Unternehmer erbringt. Hierzu: BMF-Schreiben vom 13. Juli 2017.

  5. 04.02.2011

    Än­de­run­gen des Or­tes der sons­ti­gen Leis­tung (§ 3a UStG) durch das Jahres­steu­er­ge­setz 2010 - An­pas­sung der Ab­schnit­te 3a.1, 3a.2, 3a.4, 3a.6, 3a.8, 3a.12, 3a.13 und 3a.14 UStAE

    Das BMF-Schreiben erläutert die Änderungen des Ortes der sonstigen Leistung nach § 3a UStG durch das Jahressteuergesetz 2010 mit Wirkung vom 1. Januar 2011.

  6. 07.12.2018

    An­ga­be der voll­stän­di­gen An­schrift in ei­ner Rech­nung im Sin­ne des § 14 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 UStG; Ver­öf­fent­li­chung der Ent­schei­dun­gen XI R 20/14, V R 25/15 und V R 28/16

    Mit Urteilen vom 13. Juni 2018, XI R 20/14 und vom 21. Juni 2018, V R 25/15, V R 28/16, hat der BFH unter Änderung seiner Rechtsprechung entschieden, dass eine zum Vorsteuerabzug berechtigende Rechnung nicht voraussetzt, dass die wirtschaftlichen Tätigkeiten des leistenden Unternehmers unter der Anschrift ausgeübt werden, die in der von ihm ausgestellten Rechnung angegeben ist. Es reicht jede Art von Anschrift und damit auch eine Briefkastenanschrift, sofern der Unternehmer unter dieser Anschrift erreichbar ist. U. a. das Urteil des BFH vom 22. Juli 2015, V R 23/14, BStBl II S. 914 ist insoweit nicht mehr anwendbar.

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